Ortsvorsteher Wangelist
27.11.2015
Nach den Kommunalwahlen 2016 soll es nach dem Willen von ehemals CDU/Grüne/Unabhängige für den Ortsteil Wangelist einen Ortsvorsteher analog der Lösung in Rohrsen geben. Als Voraussetzung dafür ist erst einmal die Hauptsatzung zu ändern. Zu Wangelist gehören demnach die unten aufgeführten Straßen. Die entsprechende Vorlage befindet sich derzeit in der Bearbeitung.
"Starenkästen sind sinnlos"
16.09.2015
Quelle: DEWEZET vom 16.09.2015
Es ist schon erstaunlich, was da die bewegten Leser so alles an Argumenten gegen die Überlegungen der Politik – in Hameln stationäre Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen zu installieren - so in die DEWEZET bringen.
Ein Leser meint, dass sie nicht die gewünschte Wirkung haben werden, nämlich die Raser auszubremsen. Warum soll in Hameln nicht funktionieren, was in zahllosen anderen Städten und auf vielen Bundes- und Landstraßen schon seit Jahrzehnten erfolgreich zum Einsatz kommt?
Der starken Vermutung schiebt der Leser dann doch noch schnell einen schwachen Beweis nach: „Heute hat jeder ein Navi oder andere Geräte, mit denen vor solchen Blitzern gewarnt wird."
Also, ich habe ein derartiges Gerät nicht!
Immerhin ist bereits das Bereithalten mit Bußgeld bedroht und der Einsatz kostet mal so eben 75 Euro und 4 Punkte in Flensburg. Zumindest ist das heute noch so (§ 23 Abs. 1b StVO ).
Wenngleich in der großen Koalition mit dem Gedanken gespielt wird, dieses Verbot zu lockern, wird es aber immer noch Geschwindigkeitsbeschränkungen geben, die bei Überschreiten mit Bußgeld geahndet werden.
Und auf die Idee, auf den „Starenkästen" eine Gelbe Rundumkennleuchte zu fordern, die blinkt, wenn eine Kamera im Gerät in Betrieb ist, wird ja wohl keiner kommen. Oder doch?
Ja, selbst das würde im Grundsatz noch zur Verkehrsberuhigung beitragen.
H. Schmidtchen
Es geht um Hamelns Grundschulen
11.02.2015
Quelle: DEWEZET vom 31.01.2015
Der Artikel "Welche Schulen haben Zukunft?" hat bislang jedenfalls nicht zu einem "Aufschrei" bei den betroffenen Eltern in Wangelist und anderen Hamelner Ortschaften geführt. Das Thema wäre es allemal wert gewesen.
Der Verfasser hat sich mit einem Leserbrief zu dem Thema geäußert, der am 11.02.2015 in der DEWEZET abgedruckt worden ist.
H. Schmidtchen
Solarpark - Der Ausstieg
01.11.2014
Quelle: DEWEZET vom 29.10.2014
Werderbebauung, Wienerwald und nun Ravelin Camp: So richtig zufrieden können weder Rat noch Verwaltung der Stadt Hameln mit diesen gescheiterten Schlüsselprojekten im Rahmen der Stadtentwicklung der letzten Zeit vermutlich nicht sein.
Was das Ravelin Camp mit dem Solarprojekt angeht, mag man der Entwicklung durchaus noch einen positiven Aspekt abgewinnen. Es wurde vielleicht Zeit zum Nachdenken gewonnen.
Es musste wohl so kommen: Rat und Verwaltung waren sich von Anfang an einmal weitgehend einig. Die Nachnutzung dieser Konversionsfläche, vordergründig ökologisch ohne finanzielles Risiko für die Stadt und nach 25 Jahren noch einmal neu entscheiden können. Das sah aus wie der Königsweg.
Der Investor, zwar nicht von hier, aber wohl mit den erforderlichen Finanzmitteln ausgestattet und der Gewissheit einer scheinbar zuverlässig planbaren Amortisation der Investition. Ja, wenn da nicht die Änderung des Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) zum 01. August dieses Jahres gewesen wäre. Kamen dem Investor möglicherweise die berechtigten, weitergehenden Forderungen der Stadt Hameln gerade zur rechten Zeit?
Nun das Aus und der Neustart „fast wieder bei null.“ Wenn es stimmt, dann ist dies das Ergebnis einer alternativlosen Planung. Dies hätten sich Bima und die Stadt Hameln anzulasten. Wer auf ein falsches Projekt, am falschen Ort und zur falschen Zeit setzt, der darf sich nicht wundern, wenn er am Schluss mit leeren Händen dasteht.
Vorschläge für alternative Lösungen gab und gibt es doch schon:
Neues Wohngebiet, in bester Hamelner Lage. Das Hottenbergsfeld darf Planung nicht für alle Zeiten blockieren. Und - Pläne für eine Wohnbebauung gibt es doch in den Schubladen der Planungsabteilung der Stadtverwaltung. Also kein Neustart bei null.
Die Fläche der Natur überlassen. Diese Lösung wäre wirklich ökologisch und für Hameln nicht die schlechteste. Schweineberg, Klütwald und Riepen können sich doch sehen lassen.
Die Fläche in ein Konzept für eine zukünftige Landesgartenschau einbringen. Sicherlich keine Lösung für heute und morgen. Aber warum nicht?
Hermann Schmidtchen
Die Verwaltung kneift und lässt Bürger und Politiker im Regen stehen!
23.06.2014
Quelle: DEWEZET vom 23.06.2014
Erneut trafen sich am 21.Juni rund 60 empörte Bürger an der Kreuzung Zinngießerstraße-Schultheißenstraße, um ihrem Unmut über das verhängte Durchfahrverbot Ausdruck zu verleihen.
Zu dieser „Bürgerversammlung“ hatte Rudolf Kusch auch die Politiker des Hamelner Rats und die Stadtverwaltung eingeladen, als er eine Unterschriftenliste an Oberbürgermeisterin Lippmann übergeben hatte.
Bürger und Politiker kamen, zumindest einige. Auffällig, dass kein „Grüner“, gesichtet werden konnte; auch der „Neu-Grüne“ Klaus Lamprecht nicht. Er hat wohl seine Gründe. Die Verwaltung hatte sich in Urlaub abgemeldet oder andere Termine. Mit dem Thema vertrauter Ersatz stand nicht zur Verfügung.
Nur so kann man eine Äußerung des ebenfalls vor Ort anwesenden Fraktionsvorsitzenden der FDP Fraktion im Hamelner Rat verstehen: „Was sollen wir dann hier?“ Er geht übrigens davon aus, dass nicht die Schilder weg kommen, sondern eher ein Poller oder eine Schranke auf die Mitte der Straße gestellt werden wird. Also von der FDP wird sich Herr Kusch keine Unterstützung erhoffen können. Auch wenn sich Frau Anke Blume und Herr Wennemann da im OB-Wahlkampf anders geäußert haben.
Dennoch bleibt die Hoffnung, dass die übrigen Fraktionen und vielleicht auch Herr Matter, der ebenfalls vor Ort war, sich dafür einsetzen werden, dass die Wangelister – und andere auch – an dieser Stelle wieder freie Fahrt haben. Zumindest hat sich der designierte Oberbürgermeister der Stadt an diesem Tag so geäußert.
Warum bei anderen ähnlich gelagerten Entscheidungen der Stadtverwaltung die Bevölkerung beteiligt worden ist, hat Frau Barner dem Verfasser des Berichts schriftlich ausführlich dargelegt.
Hermann Schmidtchen
Richtige Schützenhilfe sieht anders aus
13.05.2014
Quelle: DEWEZET vom 13.05.2014
Herr Güsgen von der FDP gibt den Wangelistern selbst die Schuld an der Sperrung der Zinngießerstraße und fordert auf, ihm zu garantieren, dass in Zukunft nicht mehr zu schnell gefahren wird. Das hat selbst der OB-Kandidatin der FDP die Sprache verschlagen.
Jürgen Mackenthun, Ortsbürgermeister von Klein Berkel, strahlt angesichts der nach seiner Meinung alleinigen Zuständigkeit der Verwaltung für Verkehrsfragen auch nicht gerade Optimismus aus.
Das klang in der Sitzung des Ortsrats Klein Berkel am 08.Mai noch anders.
Wo waren eigentlich die beiden Wangelister Stadtratsmitglieder an diesem Tag? Die Frage ist schon berechtigt, da ja Zinngießerstraße und Schultheißenstraße am Ort der Sperrung eindeutig iauf Wangelister und nicht auf Klein Berkeler Gebiet liegen.
Herr Lamprecht (jetzt bei den Grünen) war vor Ort, sagte aber nichts. Er steht, wie man hört, in dem Verdacht selbst Mitverursacher der Sperrung zu sein. Von Uwe Burhenne war an diesem Tag nichts zu sehen. Die SPD war vor Ort durchaus stark vertreten, bekanntermaßen derzeit in Wangelist jedoch ohne Ratsmandat.
Was konnte während der etwa einstündigen „Bürgerversammlung“ beobachtet werden: Sehr viele unzulässige Durchfahrten von PKW in beiden Richtungen. Zwei Linienbusse und erfreulicherweise keinerlei Gefährdung von Fußgängern.
Herrn Kusch sei geraten, die Unterschriftenliste alsbald an die Oberbürgermeisterin zu übergeben, die Unterstützung der UNABHÄNGIGEN hat er. Gelegenheiten für die Befassung mit diesem Thema ergeben sich im Verwaltungsausschuss am 21.Mai, im eigentlich zuständigen Ausschuss für Recht und Sicherheit aber erst am 11.September. Wer nicht bis dahin warten will, kann natürlich in jeder Bürgerfragestunde in den Ausschüssen und auch im Rat zu diesem Thema seine Fragen stellen.
Ob ab 2016 ein eigener Ortsvorstehr in Wangelist derartige Probleme (besser) lösen kann, werden wir zu gegebener Zeit bewerten.
Hermann Schmidtchen
Viel anfangen - Nichts zu Ende bringen!
12.05.2014
Quelle: DEWEZET vom 10.05.2014
Es kam heraus, als die Piraten/Linken noch eins oben drauf satteln wollten – auf Fritz Riegers Schuldenuhr.
„Herr Rieger hat seinen Antrag zurückgezogen“, so Stadtbaurat H. Aden in der Sitzung des Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft am 08. Mai. Das war es dann mit dem Draufsatteln.
Ob nun die besagten 3000,- Euro Sponsorengelder zusammen gekommen sind oder auch nicht, sei einmal dahingestellt. Kennzeichnend auch für diesen Antrag aus der Mehrheitsgruppe ist, dass sich einmal mehr Fachausschuss, Stadtrat und Verwaltung mit einer Maßnahme befassen mussten, von deren Wert offensichtlich allein Fritz Rieger überzeugt war. So mag mancher seine Ankündigung, dass für ihn die Sache noch nicht gänzlich gestorben sei, als unangenehme „Botschaft“ auffassen. Wer keine anderen Probleme hat und im Gespräch bleiben will, muss sich ausgiebig um solch wichtigen Dinge kümmern.
Schlimmer jedoch ist, dass nicht nur die Fraktionen der Mehrheitsgruppe da mitgemacht haben, sondern praktisch der ganze Rat.
Schlimm ist auch, dass dieser Fall leider nicht für sich allein steht, sondern das durch Zaudern und Zögern gekennzeichnete Handeln der Mehrheitsgruppe widerspiegelt. Halle Nord: Lange in der Warteschleife, jetzt geht es los, aber brauchen wir sie noch? Schulzentrum Nord: Tatkräftiges Wollen, aber ohne den Landkreis nicht können. Reorganisation der Verwaltungsstruktur: Vollmundige Bekenntnisse und Forderungen. Jetzt nicht klammheimlich, aber behutsam auf Eis gelegt. Im Rathaus arbeiten auch Wähler. Rathaussanierung: Voraussetzung dafür wäre eine belastbare neue Verwaltungsstruktur, aber Geld ist ohnehin nicht da. Neue Organisationform Theater: Außer Spesen nichts gewesen. Bäderkonzept: Noch nichts Greifbares in Sicht. Konversion Britische Anlagen: Hoffnungsvoll und mit Schwung begonnen. Jetzt geht – völlig überraschend – der verantwortliche Fachbereichsleiter. Eines ist sicher: Die Briten verlassen Hameln bis Jahresende.
Da bleibt nur die Hoffnung, dass am 25.Mai bei der Wahl des neuen Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin die Wähler eine glückliche Hand haben.
Hermann Schmidtchen
Bürgernah ist das nicht!
25.04.2014
Quelle: DEWEZET vom 25.04.2014
Was sich die Hamelner Stadtverwaltung da in einer Nacht und Nebel Aktion geleistet hat, ist nun wirklich nicht bürgernah und erinnert an einen Schildbürgerstreich.
Ohne jegliche Beteiligung der betroffenen Nutzergruppen wird ein kurzes Stück Zinngießerstraße zur "Verbotenen Zone" erklärt.
Linienbusse Ja, aber alle anderen Fahrzeuge Nein, wo bleibt da der Sinn? Unstrittig ist, dass dieser Abschnitt der Zinngiesserstraße - ohne begehbaren Seitenstreifen oder Bürgersteig - kein Glanzstück straßebaulicher Planung ist. Die Erklärung zur verkehrsberuhigten Zone ist insoferen konsequent und gibt einen klar festgesetzten Rahmen. Wer nutzt denn diese "Verbindungsstraße"? Es sind doch überwiegend die Anlieger, also die Wangelister selbst. Durchgangsverkehr - weitgehend Fehlanzeige. Für uns Wangelister ist die Maßnahme eine "böswillige" Erschwerung der Lebensbedingungen.
Was jetzt einzig vernünftig ist - Schilder wieder abbauen. Für sie wird man an anderer Stelle in Hameln sicherlich noch Verwendung haben.
Hermann Schmidtchen
Es geht nicht um den Grünen Pfeil - zumindest nicht mehr.
21.01.2014
Quelle: DEWEZET vom 03.12.2013
Das mit dem Grünen Pfeil war vermutlich im vergangenen Jahr nur der Auslöser, nachdem bereits im Juni die Höchstgeschwindigkeit im Zuge der Fischbecker Landstraße von 50 km/h auf 70 km/h heraufgesetzt worden war.
Als sich am 20.01.2014 auf Einladung der Mehrheitsgruppe im Hamelner Rat - aus CDU, Grünen und UNABHÄNGIGEN - mehr als 50 Hamelner Bürger auf dem REWE - Parkplatz an der Fischbecker Landstraße trafen, war trotz frostiger Temperatur Feuer im Kamin.
Es ging nicht mehr um den Grünen Pfeil. Da hätte man sich ohnehin besser an der Kreuzung Reher Weg - Fischbecker Landstraße getroffen. Es ging nahezu ausschließlich um die Frage: Wie bekommen wir die 70 km/h wieder weg. So leicht gedacht; so schwer getan.
Das neue „Zauberwort“ im Umgang der Hamelner Politik mit der Verwaltung heißt „Gebundene Entscheidung“. Sinngemäß äußerte sich so der Hamelner Stadtbaurat, als er den in Sachen Tempo 70 und Grünem Pfeil versammelten Bürgern klar machen wollte:“Das wird nicht einfach“. Oder mit anderen Worten, da ist vermutlich nichts zu machen.
Wieso, fragt sich da der juristisch wenig vorbelastete Bürger?
„Bei einer gebundenen Entscheidung muss die Verwaltung, wenn alle Tatbestandsvoraussetzungen vorliegen die im Gesetz vorgesehene Rechtsfolge herbeiführen. Ihr steht also kein Ermessen zu. Sollte die Verwaltung ihrer Verpflichtung nicht nachkommen, kann der Bürger dies durch eine Klage erzwingen.“ (Juraforum im Internet)
Genau in dieser Definition aber liegen doch Handlungsspielraum und damit Möglichkeiten zur Lösung des Problems an der Fischbecker Landstraße im Sinner der Hamelner Bürger.
Wer entscheidet, ob alle Tatbestandsvoraussetzungen vorliegen und damit kein Ermessensspielraum gegeben ist? Über viele Jahre war es offensichtlich unstrittig, dass die gebundene Entscheidung, im besagten Streckenabschnitt der Fischbecker Landstraße, außerhalb der geschlossenen Ortslage der Stadt, die Geschwindigkeit auf 50 km/h zu begrenzen, nicht zu beanstanden sei. Zu Recht, denn der relativ schmale Bürgersteig auf der einen Seite der Straße, der Radweg allein auf der anderen Seite bei fehlender Querungshilfe und der Schutz vor Lärm und Feinstaub, haben diese Abweichung von der Norm (70km/h) gerechtfertigt und tun dies auch heute noch. Die dicht aneinander gereihten Supermärkte vermitteln überdies das Bild einer Ortslage. Interessanterweise haben sich die Bürger (Autofahrer) daran nicht gestört, zumindest hat dagegen keiner geklagt, um 70 km/h oder gar 100 km/h zu erzwingen. Wenn überhaupt, hätte sich eine solche Klage vermutlich nur dagegen gerichtet, dass in diesem Streckenabschnitt häufig Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt worden sind, was seitens der Verwaltung bei anderer Gelegenheit mit besonderen Gefahren und Unfallschwerpunkt begründet wird.
Die Rechtsnorm, auf die durch die Verwaltung jetzt Bezug genommen wird, ist nicht neu und gültig von Flensburg bis Mittenwald und von Aachen bis Frankfurt a.O.. Die Lage an der Fischbecker Landstraße kann sie also nur ganz grundsätzlich berücksichtigen.
Wer also ist hier vor Ort zuständig im Rahmen eines offensichtlich doch vorhandenen Ermessensspielraums festzustellen, ob nun 70 km/h oder doch, wie bislang 50 km/h die lageangemessene Höchstgeschwindigkeit sind? Die mittlere Verwaltungsebene der Stadt reklamiert dieses Recht für sich. Oberbürgermeisterin und auch der Verwaltungsausschuss haben sich bisher diesem Anspruch gebeugt. Und es ist zu befürchten, dass sich an dieser Haltung auch nichts ändern wird. Handlungsspielräume ausschöpfen, genau das ist aber eine der Aufgaben, die insbesondere Verwaltungsspitze und Verwaltungsausschuss an der Nahtstelle zur Politik haben.
Meine eindringliche Bitte an beide lautet daher: Nehmen sie Ihre Verantwortung wahr. Das einzige, was Ihnen passieren kann, ist die Klage eines durchfahrenden PKW-/LKW-Fahrers, der die Leichtigkeit des Straßenverkehrs beeinträchtigt sieht. 50 km/h sind im Sinne der Hamelner Bürger, die dies wollen und berechtigt fordern. Der Grüne Pfeil, der ja vorrangig auch der Leichtigkeit des Verkehrs dienen soll, kommt dann von allein zurück.
Hermann Schmidtchen
Bedenkenträger melden sich zu Wort
20.07.2013
Quelle: DEWEZET vom 20.07.2013
Ob es sich mit diesem Schild auf privatem Grund wirklich um einen gefährlichen Eingriff in den öffentlichen Straßenverkehr handelt, bleibt abzuwarten. Gerichte haben schon so, aber auch anders entschieden. Auch ist es nicht die Absicht der Initiatoren, die Auto- und Motorradfahrer vor den mobilen Gechwindigkeitsüberwachungsanlagen zu warnen. Was könnte die Stadt Hameln also gegen dieses Schild vorbringen? Positiv: Man will die Entwicklung erst einmal abwarten.
Klaus Lamprecht und Hermann Schmidtchen hätten keinerlei Einwände, wenn sich die Stadt Hameln diese Idee zu eigen macht und selbst deratige Hinweise aufstellt. In anderen Kommunen praktiziert man dies bereits mit Erfolg. Als Beispiel sei hier die Stadt Bad Oeynhausen genannt, aber auch der markante "Radarwarner" an der Ortseinfahrt von Rhodental ganz in unserer Nähe.
DIE UNABHÄNGIGEN tun was
17.07.2013
Neues Schild soll Raser ausbremsen
Hameln. Es sieht richtig offiziell aus. „Radarkontrolle" steht in dicken schwarzen Lettern auf dem Schild, das gestern neben der B1 in Fahrtrichtung Hameln aufgestellt wurde. Es steht auf einem Privatgrundstück und soll Raser dazu bewegen, ihren Fuß vom Gaspedal zu nehmen. Die Kommunalpolitiker Klaus Lamprecht und Hermann Schmidtchen (Die Unabhängigen) legten beim Aufstellen selbst Hand an.fn
Quelle: DEWEZET vom 17.07.2013
DIE UNABHÄNGIGEN lassen nicht locker
28.06.2013
Quelle: DEWEZET von 28.06.2013
In der Ratssitzung am 26.06.2013 hat Klaus Lamprecht noch einmal deutlich gemacht, dass es nicht allein um die stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen geht, sondern vielmehr um mehr Verkehrssicherheit und das Reduzieren der Gefahren durch überhöhte Geschwindigkeit, Lärm und Luftbelastung durch Feinstaub und andere Gefahrstoffe. Dass SPD, FDP und Piraten teilweise eine konträre Meinung vertreten, sei ihrer Rolle als Opposition geschuldet. Die Anstrengungen von Klaus Lamprecht allerdings als persönliches Hobby zu difamieren, berührt Grenzen der Fairness und des politischen Anstands. Die Herren Brockmann, Güsgen und Reineke sind eingeladen, ihre Haltung betroffenen Hamelner Bürgern z.B. in Wangelsit und an der Basbergstr. zu erklären.
Hermann Schmidtchen
Thema Blitzkästen vorerst vom Tisch
17.05.2013
Der an der Sitzung des Fachausschuss Recht und Sicherheit interessierte Bürger traute seinen Ohren nicht, als nach nahezu einstündiger Debatte über den Antrag der Mehrheitsgruppe 37/2013 ( Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Reduzierung der Belastung für Anwohner) nicht abgestimmt wurde, sondern dieser lediglich als Mitteilungsvorlage durch die Ausschussmitglieder zur Kenntnis zu nehmen war. Grund: Bei der behandelten Thematik handele es sich um Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises. Und da habe der Rat und seine Ausschüsse nichts zu entscheiden.
Da hat es wohl offenbar wieder einmal an einem zeitgerechten, vertrauensvollen Informationsaustausch gefehlt zwischen Verwaltung, Ausschussvorsitzendem und der Antragstellerin – wie schon so oft in den zurückliegenden Monaten.
Durch die eifrige, helfende Assistenz der Opposition sahen sich Fachbereichsleiter Schur und Abteilungsleiterin Barner in der Debatte schließlich auch noch in ihrer Haltung bestärkt: In Hameln gibt es keine Unfallschwerpunkte, keine Raser und damit auch keine Blitzer. Basta! Anliegerinteressen ( Schutz vor Rasern, Verkehrslärm, Umweltbelastung) werden daher als unbegründete, nicht nachvollziehbare Nörgeleien einer kleinen Minderheit gesehen, die man im Interesse der Flüssigkeit und Leichtigkeit des Verkehrs nun mal nicht berücksichtigen kann.
Die bereits jahrelangen Bemühungen von Klaus Lamprecht um mehr Verkehrssicherheit und Entlastung der Anwohner von den Gefahren durch Lärm und Abgase fanden lediglich, teils mit herablassendem Hohn vorgetragene Ablehnung durch die Opposition.
Unter dem Strich kein guter Tag für vertrauensvolle, konstruktive Kommunalpolitik in Hameln.
Der Mehrheitsgruppe sei geraten, jetzt keineswegs aufzustecken. Das haben die Bürger in Wangelist, Afferde, im Klütviertel, an der Basbergstrasse und in anderen Teilen der Stadt nicht verdient.
Hermann Schmidtchen
Windkraft in Hameln - Wir haben eine Meinung
02.05.2013
Bild: Windkraftanlagen bei Börry
In der Frage der Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraftanlagen haben wir einer Einwohnerin Rohrsens geantwortet:
Gerne bestätige ich Ihnen, dass DIE UNABHÄNGIGEN auch weiterhin an dem Grundsatz einer möglichst frühzeitigen und umfassenden Bürgerbeteiligung in den politischen Entscheidungsprozessen sowie auch den Verwaltungsakten festhalten.
Daraus kann allerdings nicht abgeleitet werden, dass wir jedem Bürger in seiner Meinung auch vorbehaltlos folgen können.
Ich war selbst bei der letzten Bürgerversammlung am 16.04. in Rohrsen zeitweise anwesend und kenne die durch Herrn Stadtbaurat Aden und Herrn Fachbereichsleiter Mohr vorgetragene Argumentation, auch aus verschiedenen Sitzungen der Mehrheitsgruppe. Diese Argumentation ist unseres Erachtens sachlich und nachvollziehbar und folgt der derzeitigen Rechts- und Entscheidungslage.
Von einer rücksichtslosen Entscheidung gegen die Interessen der Bürger eines Stadtteils kann nicht die Rede sein, zumal die Bürger von Hilligsfeld ebenfalls betroffen sind.
Ich kann Ihre Sorge dennoch nachvollziehen. Wir, DIE UNABHÄNGIGEN, halten die Windenergie und die damit verbundenen Belastungen, teilweise auch Gefährdungen keineswegs für eine optimale Lösung. Allerdings sehen auch wir derzeit keine wirkliche Alternative zu den derzeit genutzten regenerativen Energieformen.
Die Belastungen dadurch für die Menschen, die Tiere und die Pflanzen möglichst gering zu halten, ist unser Ziel. Durch die Ausweisung von Vorrangflächen soll dem weitgehend Rechnung getragen und ein „Wildwuchs" von Windkraftanlagen verhindert werden.
Auf dem Stadtgebiet ausreichend großen Flächen zu finden, die den Betrieb dieser Anlagen in erforderlich großem Abstand zur Wohnbebauung ermöglichen, hat sich bis heute als sehr schwierig erwiesen.
Als Ergebnis einer restriktiven Planung der Vergangenheit wurde die Stadt Hameln gerichtlich gezwungen, zwei beantragte Anlagen bei den derzeit stattfindenden Planungen zu berücksichtigen.
Die Stadt beabsichtigt daher unter Berücksichtigung verbindlicher Planungskriterien die nachfolgende Flächennutzungsplanänderung erneut öffentlich auszulegen:
Fläche „D/E", Liethberg: nordwestlich Hilligsfeld: für ein Gebiet westlich der B 217, östlich und nördlich des Herks- oder Feuerbaches
und
Fläche „X", Am Babser Wege / Am Hespen: für ein Gebiet zwischen der Eisenbahnstrecke Löhne - Elze und der K 60, nördlich der B 1.
Diese Maßnahme wurde am 25.04.2013 im Ausschuss für Stadtentwicklung mehrheitlich, auch mit der Stimme von Herrn Lamprecht so beschlossen. Im Verwaltungsausschuss kommt diese Vorlage am 15.05.2013 zur Entscheidung.
Für den Fall, dass die Vorlage auch dort eine Mehrheit findet, besteht für Sie dann erneut die Möglichkeit, gegen diese Planung Bedenken zu erheben.
Hermann Schmidtchen
Zumindest nicht für die Ewigkeit!
09.04.2013
Der Fachausschuss Stadtentwicklungsplanung hat in seiner Sitzung am 04. April 2013 dem Beschlussvorschlag 39/2013 zugestimmt.
Das ehemalige Übungsgelände Ravelin Camp ist von den britischen Streitkräften 2009/2010 an die BRD zurückgegeben und wird seitdem von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) verwaltet.
Der Beschluss, der im Verwaltungsausschuss am 10. April voraussichtlich bestätigt werden wird, bedeutet im Kern, dass ca. 10 ha des insgesamt 30 ha umfassenden ehemaligen Übungsgeländes der britischen Streitkräfte als Solarpark genutzt werden.
Die Nachnutzung soll auf 20 bis 25 Jahre begrenzt werden, so dass langfristig andere Nutzungsoptionen offen bleiben.
Nur unter diesen Vorbehalt konnten auch Klaus Lamprecht (DIE UNABHÄNGIGEN) diesem Vorschlag zustimmen.
Ein ungutes Gefühl verbleibt dennoch, kann man sich doch für dieses Filetstück Hamelner Freiflächen in bester Südhanglage auch andere Nutzungsarten vorstellen.
Insofern befremdet die in der Begründung des Beschlussvorschlags formulierte Feststellung schon:
„Infolge der sonstigen frei werdenden Übungs-, Depot- und Kasernenflächen ist eine andersartige städtebauliche Nutzung dieser Außenbereichsfläche nicht vertretbar." Gibt es überhaupt Vorstellungen, die eine alternative Nutzung vorsehen und die Bewertung nicht vertretbar rechtfertigen?
Auch das Herausbrechen des Übungsgeländes Ravelin Camp aus dem Gesamtzusammenhang der Planung für die Nachnutzung der britischen Anlagen ist sicherlich nicht die Leitungslösung und nur vor dem Hintergrund der sich verändernden Förderbedingungen für Solarenergie nachvollziehbar.
Das bisher durchgeführte Interessenbekundungsverfahren war offenbar erfolgreich. Die BImA beabsichtigt die Flächen zu verpachten und die Flächen noch in diesem Jahr auszuschreiben, um künftigen Investoren eine optimale Förderung zu sichern. Es bleibt zu hoffen, dass bei der Vergabe auch regionale Interessenten Berücksichtigung finden. Eine Genossenschaft, die auch Hamelner Unternehmen und Bürgern die Möglichkeit zur Beteiligung bietet, wäre unter den gegebenen Bedingungen optimal.
Hermann Schmidtchen, DIE UNABHÄNGIGEN Hameln-Pyrmont
Der Wähler hat entschieden.
21.01.2013
Der Wahlkreis 38 (Hameln-Hessisch Oldendorf- Rinteln) wird mit 2 Abgeordneten im neuen Niedersächsischen Landtag vertreten sein: Otto Deppmeyer hat den Wahlkreis für die CDU gewonnen. Anja Piel, Spitzenkandidatin der Grünen, zieht über die Landesliste ein.
Die Wahlergebnisse für den Wahlkreis 38 im Einzelnen finden Sie hier.
Klug ist der, der einen Fehler, den andere bereits gemacht haben, nicht wiederholt.
06.01.2013
Quelle: Dewezet 05.01.2013
Presseerklärung:
In dem Artikel „Bei diesem Nein ist sich die Politik einig" und dem Kommentar „Die Angst vorm Wähler" in der Dewezet vom 05.01.2013 finden die Stellungnahmen verschiedener Fraktionen und des Ratsmitglieds der Linken Erwähnung. Die Unabhängigen werden in der schon üblichen Form lediglich im Zusammenhang des Gruppenvertrags mit CDU und Grünen erwähnt. Dadurch entsteht der Eindruck, DIE UNABHÄNGIGEN hätten zu diesem wichtigen Thema ausschließlich den Gruppenvertrag, aber keine eigenständige Position. Das ist unzutreffend.
DIE UNABHÄNGIGEN vertreten unverändert die Position, dass Gebühren- und Abgabenerhöhungen erst dann als Lösungsbeitrag zur schwierigen Finanzsituation der Stadt infrage kommen dürfen, wenn alle Einsparpotenziale ausgeschöpft worden sind. Das wird auch im Rahmen der Mehrheitsgruppe so vertreten. Die für den Haushalt 2013 beschlossenen Erhöhungen von Gewerbe- und Grundsteuer waren insofern schmerzlich und wurden nur unter erheblichen Bedenken mitgetragen.
Eine Straßenausbaubeitragssatzung in der üblicherweise eingeführten Form lehnen DIE UNABHÄNGIGEN für Hameln ab. Sie belastete zusätzlich ausschließlich die Haus- und Grundeigentümer. Die Möglichkeit der Abwälzung dieses Beitrags über die Mieten ist fraglich. Eigentümern von selbstbewohnten Einfamilienhäusern wäre diese Möglichkeit ohnehin nicht gegeben. Das Ergebnis einer solchen Satzung in konsequenter Anwendung, was natürlich zu erwarten ist, wäre bei dem derzeitigen Zustand mancher Straßen unausweichlich: Die Privatinsolvenz vieler Hauseigentümer. Überdies halten wir eine Straßenausbaubeitragssatzung für höchst ungerecht, da die meisten Straßen in Hameln ja nicht ausschließlich durch die Grundstückseigentümer/Anlieger sondern durch die Allgemeinheit genutzt werden. Eingeführte Lösungen einer Straßenausbaubeitragssatzung in anderen Kommunen, die dies berücksichtigen wollen, sind bürokratische Monster und bergen das Potenzial für eine nicht endende Prozesslawine. Wer klug ist, kann das für Hameln nicht wollen.
DIE UNABHÄNGIGEN habe durchaus keine Angst vorm Wähler, sonder großen Respekt. Wenn die Bürger Hamelns eine solche Satzung nicht wollen, dann dürfen Verwaltung und Politik sie nicht oktruieren. Politiker, die dies ignorieren, handeln selbstherrlich und laufen in der Tat Gefahr, nicht wiedergewählt zu werden: Zu Recht.
Hermann Schmidtchen
Haushalt 2013 beschlossen - aber SPD, Piraten und Linke lehnen Etat ab
24.12.2012
„Rudelbildung" im Hamelner Rat. Foto: HW
Hameln (HW). Exakt um 23.15 Uhr, nach fünf Stunden und 15 Minuten, war der Haushalt der Stadt Hameln für das Jahr 2013 in trockenen Tüchern. Die Verwaltungschefin aber verweigerte dem Haushaltssicherungskonzept die Gefolgschaft.
„Ich kann in Ihren Anträgen die Sinnhaftigkeit nicht erkennen", begründete Lippmann und nannte als Beispiele die von der Mehrheitsgruppe durchgesetzte externe Untersuchung der Verwaltungsstruktur, die Einsparungen im Betriebshof, die globale Minderausgabe in der Verwaltung, die von der Kommunalaufsicht nicht anerkannt werde, und das Streichen der von ihr geforderten Straßenausbaubeitragssatzung.
Quelle: DEWEZET vom 21.12.2012
Kommentar:
Da stellt sich die Frage: für was steht die Oberbürgermeisterin eigentlich?
Einen Haushaltsentwurf vorlegen, der nicht genehmigungsfähig ist und anschließend alle Ansätze der Mehrheitsgruppe zur Lösung des Problems ablehnen. Konstruktives Handeln sieht anders aus.
Gewerbesteuer und Grundsteuer erhöhen und dann gleich noch die Straßenausbaubeitragssatzung oben drauf. Der Kommunalaufsicht hätte es natürlich gefallen. Was soll den Betrieben und den Bürgern noch zugemutet werden? Die Politik hat in dieser Frage richtigerweise mehr Augenmaß bewiesen und der Straßenausbaubeitragssatzung erneut eine Abfuhr erteilt, wie auch schon Legislaturperioden zuvor, bei anderen Mehrheitsverhältnissen.
Interessant auch die Haltung der Oberbürgermeisterin zur Verwaltungsstruktur. Wer zu einer internen Optimierung nicht fähig oder bereit ist, darf sich nicht beklagen, wenn diese Aufgabe mit externem Sachverstand durchgeführt werden wird. Die Sorge der Opposition, dass dabei ein Personalplus herauskommen könne, muss wohl eher als vordergründiger Zweckpessimismus beurteilt werden.
Und mit globalen Minderausgaben fährt der Landkreis schon seit Jahren gut. Wenn die Politik eine Forderung stellt, die erfahrungsgemäß auch erfüllt werden kann, kann man ihr das kaum verbieten. Das tut die Kommunalaufsicht übrigens auch nicht.
Das SPD und Piraten/Linke den Haushalt abgelehnt haben, ist wohl eher grundsätzlicher, politischer Natur, denn eigene Konsolidierungsvorschläge sind zumindest an diesem Tag beide Fraktionen schuldig geblieben.
Hermann Schmidtchen
Porzellan zerschlagen!
05.12.2012
Quelle: DEWEZET vom 05.12.2012
Bei dieser Schlagzeile im Lokalteil der DEWEZET vom 05.12.2012 wird sich mancher Leser sicherlich verwundert die Augen gerieben haben. Die Beschäftigten des BHW hingegen werden sich verunsichert gefragt haben: Wir jetzt auch? Und das so kurz vor Weihnachten? An diese möglichen Reaktionen hätte Wilhelm Güsgen denken sollen, bevor er mit seiner unausgegorenen Idee an die DEWEZET und damit an die Öffentlichkeit getreten ist.
Richtig ist, dass mit Hamelns Rathaus etwas geschehen muss. Einige Ideen liegen ja bereits auf dem Tisch: sie reichen von sanieren bis Abriss und Neubau. Auf die Idee, das BHW-Gebäude zu mieten oder zu kaufen, kann ein ideenreicher Kommunalpolitiker eigentlich nur am arbeitsfreien Wochende kommen. Dann ist der Parkplatz entlang der Springer Landstraße weitgehend leer und das BHW-Gebäude selbst wirkt verlassen. Fatal für Hameln wäre es doch, wenn dieser Zustand dauerhaft Wirklichkeit werden würde.
Herr Güsgen hätte die Verwaltung nicht auffordern sollen, mit der Geschäftsleitung des BHW Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, das Rathaus in die Räume des BHW an der Luhbahnstraße zu verlegen. Was mag ihn bewegt haben? War das die Schlagzeile wirklich wert? Was jetzt bleibt, ist die Empfehlung an Frau Oberbürgermeisterin Lippmann, das Gespräch mit der Geschäftsleitung zu suchen - mit dem Ziel der Schadensbegrenzung. Wir können doch gemeinsam mit den Beschäftigten froh und dankbar sein, dass wir das BHW hier bei uns haben und das hoffentlich noch für lange Zeit.
Hermann Schmidtchen
Warum so kompliziert, wenn es doch einfach auch geht?
04.12.2012
DIE UNABHÄNGIGEN sind im Hamelner Stadtrat mit einem Abgeordneten vetreten: Klaus Lamprecht.
Er hat für DIE UNABHÄNGIGEN kandidiert und vertritt unabhängige Politik in der Gruppe aus CDU, Bümdnis90/Die Grünen und eben DIE UNABHÄNGIGEN. So weit so gut.
Nun kann der interessierte DEWEZET-Leser aber bereits seit über 12 Monaten in den Beiträgen eines bestimmten Redakteurs immer wieder den verzweifelt anmutenden Versuch erleben, der deutschen Sprache zu ihrem Recht zu verhelfen: Dem Unabhängigen, den Unabhängigem, der Unabhängige oder Unabhängiger etc.. Grammatikalisch stes richtig und dennoch falsch. Herr Klaus Lamprecht vertritt im Rat halt DIE UNABHÄNGIGEN und nennt sich auch so. Wie klänge es eigentlich, grammatikalisch einwandfrei natürlich, bei dem jeweiligen Vertreter anderer Parteien und Gruppierungen, die ebenfalls mit einem "Solitär" im Rat Politik machen?
Der Chefredakteur wurde jetzt mit einem freundlichen Schreiben auf den besonderen Fall DIE UNABHÄNGIGEN aufmerksam gemacht. Ob es denn hilft, bleibt wohl abzuwarten.
Mitglied werden
Schauen Sie hin! Hören Sie zu! Machen Sie mit und geben Sie den Bürgern eine Stimme!
